Workshop
Gesellschaftliche Debatte der Aufgaben der Streitkräfte
– Chancen und Hemmnisse –
1. Ausgangspunkt und Ziele
Bundespräsident Dr. Köhler hat auf der Kommandeurtagung am 10.10.2005 in Bonn das Defizit bei der öffentlichen Diskussion des gewandelten Bundeswehrauftrages aufgegriffen. Vergleichbare Anstöße waren vorher aus den Kirchen und den Wehrverbänden gekommen. BM Dr. Jung hat am 2.4.2006 angekündigt, die Rechtsgrundlage für die aktuellen Aufgaben der Bundeswehr zu präzisieren, ggfs. durch entsprechende grundgesetzliche Änderung oder Ergänzung, und ebenfalls eine gesellschaftliche Debatte gefordert. Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel hat in ihrem Vorwort zum Bundeswehrweißbuch vom 25.10.2006 den Bedarf an einer breiten außen- und sicherheitspolitischen Debatte bekräftigt.
Im Jahr 2007 könnte ein Workshop von Multiplikatoren, die eine gesellschaftliche Debatte vorbereiten und unterstützen könnten, die Voraussetzungen, Erfolgschancen und mögliche Umsetzungswege zur Initiierung einer breiten Debatte klären. Dabei ist das Ergebnis möglich und offen, dass eine Karriere dieses Themas in der öffentlichen Wahrnehmung derzeit nicht signifikant gefördert werden kann oder dass wesentliche Voraussetzungen dafür fehlen. Ein zentraler Klärungspunkt sind die möglichen Hindernisse der Debatte, wie sie der Bundespräsident z.B. auf Seiten der Bürger sieht.
2. Ausrichter / Kosten
Bund (für die Organisation zuständiges Ressort ist offen, in Betracht kommt insbesondere BMBF, das keiner spezifischen Interessen verdächtig ist, aber unter dem Aspekt Konfliktforschung eigene Kompetenz und Vernetzung einbringen kann).
Die Zielgruppe besteht aus fachlich interessierten Akteuren. Für die entsendenden Einrichtungen ist zumutbar, die Reisekosten selbst zu tragen; damit minimaler gesonderter Aufwand.
3. Größenordnung
40 – 50 Teilnehmer
a) Parteien/Parlamentarier (insbes. Ausschüsse f. Verteidigung, Auswärtiges, Zusammenarbeit, Forschung, letzteres im Kontext: Konfliktforschung
b) Politische Bildungsträger (KAS, FES, HSS, FNS, HBS, RLS; ergänzend: BPB, die arbeitsteilige Informationskampagnen koordinieren und eigene Medien produzieren kann)
c) Ressortvertreter (AA/GF 01, BMVg/FüS I 4 sowie BAKS; BMZ/210; BMBF/721; BPräsA Ref. 10)
d) Kirchen und ihre spezifischen Bildungseinrichtungen (Bischofskonferenz, Militärbischof, u.a. justitia et pax)
e) Einrichtungen der Friedens- und Konfliktforschung (DSF, HSFK, IFSH, INEF, SWP)
f) Verbände insbes. im Wehrbereich (Bundeswehrverband, Reservistenverband, auch: Bundesverband pol. Bildung)
g) ggfs. Sozialpartner (BDA, DGB)
h) ggfs. Medien (Medienkompetenz, nicht: Berichterstattung zum Workshop, z.B. DRadio, WDR, NDR, spezifische Redakteure).
4. Ort
festzulegen (Vorschlag: Evangelische Akademie Loccum, verkehrstechnisch vernünftig zu erreichen, gute Infrastruktur, keine Ablenkung)
5. Zeit
festzulegen (Frühjahr 2007; zwei aneinander anschließende halbe Tage mittags bis mittags)
6. Presseabdeckung / Berichterstattung
Keine. Der Workshop soll ausschließlich ‚endogen’ die Chancen / Problematik der gesellschaftlichen Debatte abschätzen helfen und die Vernetzung der Akteure unterstützen. Eine selektive / partikuläre Pressearbeit mit Ergebnissen der Gespräche würde das Ziel und die Mitarbeit relevanter Akteure in Frage stellen.
Dr. Voss, Stand 13.12.2006