1.3.2007
Akteurs-Workshop „Gesellschaftliche
Debatte der Aufgaben der Bundeswehr
Es überwiegt der Eindruck: Eine eingehende
gesellschaftliche Debatte des erweiterten Aufgabenprofils der Bundeswehr ist lange
überfällig. Die katholische Kirche hat den Diskurs dringend angemahnt, der
Bundespräsident zum 50-Jahres-Jubiläum der Bundeswehr im Oktober 2005 und die
Kanzlerin bei Herausgabe des Bundeswehr-Weißbuches 2006. Sonst – darauf wird zu
Recht hingewiesen – könne man bei
kritischen Entwicklungen kaum mit einer nachhaltigen Unterstützung durch die
Bürgerinnen und Bürger rechnen.
Aber die, die sich von dieser Mahnung angesprochen
fühlen, beklagen auch immer wieder: Die Debatte wolle allen ernsten Bemühungen
zum Trotz gar nicht in Gang kommen. Weder Bürger noch Medien zeigten nachhaltiges
Interesse oder Engagement, bestenfalls einmal kurzfristig aufgehängt an
konkreten Einsätzen oder krisenhaften Entwicklungen. Und tatsächlich ist die „Reizbarkeit“
bzw. die Sensibilität der Gesellschaft für politische Themen trotz allfälliger
Katastrophen- und Bedrohungsszenarien heute wesentlich geringer als etwa in den
Siebziger und Achtziger Jahren bei der Vietnam-, bei der Notstands- oder der
Nachrüstungs-Debatte.
Nun macht wenig Sinn, auf die Bürgerinnen und Bürger
zu zeigen, deren Mitsprache zumindest in den ersten Jahrzehnten dieser Republik
auch nicht intensiv gesucht und eingeübt wurde. Wenn jemand dem Bundeswehr-Thema
zu einer Karriere verhelfen kann, die dem Gewicht und den Auswirkungen der
damit verbundenen Fragen gerecht wird, so sind es nicht die einzelnen Bürger. Ich
weiß in etwa, wovon ich spreche. Es ist die Politik,
es ist die Administration und es sind die gesellschaftlichen Kräfte, u.a. die
Verbände und die Glaubensgemeinschaften, auch die Medien. Nur macht es
keinerlei Sinn (mehr), den Diskurs aufgesplittert auf die verschiedensten
Gruppierungen und Ebenen zu suchen. Die Versuche sind Legion, die Sackgassen
ebenfalls. Eine Chance liegt aber in einer Vernetzung derjenigen Akteure, die
eine gesellschaftliche Debatte vorbereiten, unterstützen und auswerten können. Daher
liegt es nahe, die Chancen und Rollen bei der Auslösung einer Debatte systematisch
unter den möglichen Akteuren zu erörtern, gleichzeitig diese Akteure effizient
zu vernetzen und professionellen Rat aus den Medien einzubeziehen.
Hier ein Vorschlag dazu mit (1) Zielen und
Beteiligten, (2) Hemmnissen und Begründungen einer öffentlichen Debatte, (3)
Themen-Vorschlägen für den Workshop und (4) einem ersten überschlägigen
Programm:
1. Rahmen
3. Themen
4. erster
Entwurf für den Ablauf
Dr.
jur. Karl Ulrich Voss, Kuckenberg 34, 51399 Burscheid