Karl Ulrich Voss, Burscheid: Meine Leserbriefe im Jahr 2024

Stand: Februar 2024; grün unterlegt: lokale/regionale Themen u. Medien

 

(2024/10) 19.2.2024
Kölner Stadt-Anzeiger
Rüstung; zu Beiträgen von Kristina Dunz, Daniela Vates und Eva Quadbeck im Kontext der Münchner Sicherheitskonferenz (Ausgabe v. 19.2.2024, S. 1, 2, 4 und 6: „Selenskyj warnt vor ‚Katastrophe‘ “, „Große Krisen, kleine Lichtblicke“, Schmerzhafter Weg zur Wehrhaftigkeit“ und „Die Bundeswehr braucht zügig Geld“)

Wir sind zurück auf dem Gipfel des Kalten Krieges. Ob Vorrüstung oder Nachrüstung – egal, Hauptsache Waffen. Gegen Gewalt hilft halt nur Gewalt, Gute sind Gute, Böse sind Böse und wo gehobelt wird, da fallen eben Späne. Selbst die im Herzen Grünen können – sollten? – heute RheinMetall zeichnen. Diplomatie? Völlige Fehlanzeige, jedenfalls keine bemerkbare. Reine TINA-Stimmung. Oder: There is no alternative.

Hand auf’s Herz: Jeder weiß, es kann, es darf so nicht weitergehen. Nur fehlt das Kind, das lauthals ruft: „Man kann ja alles sehen, ihr habt gar nichts an!“

P.S.:

Die beigefügten Cartoons drücken das Zyklische der Entwicklung m.E. sehr gut aus – der 1951er ist inzwischen wiederverwendbar.

1951
2001
Ein Bild, das Zeichnung, Entwurf, Darstellung, Kunst enthält.

Automatisch generierte Beschreibung

 

(2024/9) 16.2.2024
Kölner Stadt-Anzeiger
Rüstungsausgaben; Interview „Sicherheit ist nicht zum Nulltarif zu haben“ von Eva Quadbeck und Kristina Dunz mit Boris Pistorius sowie Kommentar „Dauerhaft mehr Geld für Armee“ von Markus Decker (Ausgabe v. 15.2.2024, S. 3 u. 4)

Vielleicht bin ich ja verrückt geworden. Oder aber ein Gutteil unserer Oberen Zehntausend ist dem Wahn verfallen.

Lassen wir einmal die von Boris Pistorius mehrfach zitierten „letzten 30 Jahre“ Revue passieren: Wir haben sehr, sehr viel militärisches Geld in die Hand genommen – und unter dem Strich sehr, sehr viel Unsicherheit herausbekommen. Tatsächlich haben wir unter aktiver Mithilfe hoher und höchster Chargen aus Brüssel, die unangefochten weiter in Amt und Würden sind, den Nahen und Mittleren Osten mehr und mehr destabilisiert, haben dabei auch massiven Migrationsdruck getriggert. Außer Spesen praktisch nichts gewesen. Weiter: Wir sind mit unseren Waffensystemen ein signifikantes Stück in Richtung Moskau vorangekommen. Selbst NATO-Flugzeugträger in Sewastopol schienen schon zum Greifen nah, am weichen Bauch Russlands. Und nun könnten wir nach der Sowjetunion auch nochmal das postsowjetische Russland militärisch und wirtschaftlich in Grund und Boden rüsten? Auf dass von dort nie wieder Kriege ausgehen können? Danach endlich: Ewiger Frieden? Ist das rational?

Nur nebenbei erwähnt: Wenn wir uns bald im Wege eines intensivierten Zivilschutzes warm anziehen müssen, dann braucht es – das vergaß Boris Pistorius gleich mit aufzuführen – naturgemäß auch wieder einen gut oder sogar noch besser gehärteten Ausweichsitz der Verfassungsorgane des Bundes und der Länder, Marke „Dienststelle Marienthal plus“. Klüger und ökonomischer wäre allerdings, wir schickten die NATO auf Heimaturlaub und holten die OSZE aus dem Winterschlaf. Unser gutes Leben mag nicht zum Nulltarif zu sichern sein. Aber in jedem Fall funktioniert es nicht dauerhaft mit Aplomb, männlichem Auftrumpfen und einer Übermacht, koste sie, was sie wolle. Eher mit der Bereitschaft zum Ausgleich und dem Einschalten der Spiegelneuronen.

Vielleicht dienen dann dabei die Südtiroler als wertvolle Ratgeber: Während des Zweiten Weltkriegs hatten wir sie einmal zur Besiedlung einer vorher per Völkermord geleerten Krim ausersehen. Und heute sind sie besonders angesehen beim gewinnbringenden friedlichen Zusammenleben verschiedener Sprachen und Ethnien.

Quellen:

Zum AdVB, alias Dienststelle Marienthal, wo sich ein Besuch aktuell besonders empfiehlt: https://de.wikipedia.org/wiki/Regierungsbunker_(Deutschland), zu vergleichbarer Vorsorge der politischen Elite der DDR der Bunker Komplex 5000 sowie der Bunker Harnekop. Im letzten Betriebszustand eingemottet und daher heute besonders eindrucksvoll ist der Ausweichsitz der Landesregierung NRW = https://www.ausweichsitz-nrw.de/. Anm.: Vielleicht müsste darum unter aktuellen Vorzeichen sogar der Hauptstadtbeschluss neu gedacht werden 😉

Zu Ansiedlungsplänen für 210.000 Südtiroler, die 1939 für Deutschland optiert hatten, auf der Krim: Siehe etwa Bert Hoppe: Die Schatten der Weltkriege. Die Deutschen und die Krim, in: Aus Politik und Zeitgeschichte / APuZ (Zeitschrift d. Bundeszentrale f. politische Bildung) 6-8/2024, S. 33 (37), im Netz unter https://www.bpb.de/system/files/dokument_pdf/APuZ_2024-06-08_online.pdf

 

(2024/8) 5.2.2024
Remscheider General-Anzeiger, Lokalausgabe Burscheid, abgedruckt 7.2.2024
Bürgerbeteiligung; Nadja Lehmann: „Ich schaue ganz anders auf Lebensmittel als früher“ (RGA Lokalausgabe Burscheid v. 30.1.2024, S. 21)

Eigentlich „just in time“, diese ersten Erfahrungen, die der Bundestag gerade mit dem „Bürgerrat für Ernährung“ sammelt. Dass die Koalitionsparteien ganz neue Wege der kontinuierlichen Zusammenarbeit mit der Gesellschaft ausprobieren wollen, das war vor der letzten Wahl gar nicht zu erwarten. Aber wenn der demokratische Konsens plötzlich als sehr bedroht erschien – und wo nun plötzlich landauf, landab Tausende unserer Verfassungsordnung den Rücken stärken, da zeigt es sich ebenfalls: Die Bürger sind gereift und qualifizieren sich hier und heute für mehr Teilnahme und Gehör, gerade bei leidenschaftlich umstrittenen Fragen.

Dann aber ist mehr laufende Teilhabe nicht nur auf Bundesebene beiderseits nützlich, sondern gerade auf der lokalen Ebene. Hier mag sich sogar ein TOP-Thema für den bevorstehenden lokalen Wahlkampf herausschälen: Wie stehen unsere Parteien zu Bürgerräten bei der künftigen Stadtentwicklung? Als Glücksfall könnte sich erweisen, dass im Herbst 2023 die Arbeiten an der unteren Hauptstraße aus dem laufenden Entwicklungskonzept ausgekoppelt worden sind; zusammen mit dem neuen ISEK 2030 stünden sie nun grundsätzlich für einen modernen, betont bürgernahen Prozess offen.

Vielleicht kann Frau Hilbert sogar ihre motivierenden Berliner Erfahrungen einbringen, um ein Verfahren vor Ort bestmöglich vorzubereiten.

 

(2024/7) 31.1.2024
Kölner Stadt-Anzeiger, Lokalausgabe Leverkusen, abgedruckt 6.2.2024
Proteste gegen die AfD; Reportagen in den Lokal-Ausgaben Leverkusen v. 29. u. 30.1.2024 (Violetta Gniß: „Mahnwache füllt Burscheids Markt“ und Janne Ahrenhold: „Tausende demonstrieren gegen Rechtsruck“)

Das sind bemerkenswerte Demonstrationen – diesmal als sehr vernehmliche Stütze von Politik und Parlament. Und beeindruckend tief gestaffelt, flächendeckend auch außerhalb der Metropolen. Darin liegt, wie es ein Redner am Samstag sehr erfrischend sagte, auch eine Aussage zum demokratischen Verfahren: Man könne Demokratie eben nicht einfach delegieren. Manchmal muss man sich selbst zeigen, wenn es nottut, auch zwischen den Wahlterminen.

Dann aber darf man die positiven Demonstrationen zusätzlich als einen gelungenen Reifetest werten und darf künftig etwas mehr direkte demokratische Mitwirkung wagen, etwa in Bürgergutachten oder Bürgerbegehren. Wer kontinuierlich trainiert, der erhält oder stärkt gar seine politische Leistung. Und gegen die Hass- und Abgehobenheits-Rhetorik ist man viel besser gewappnet.

 

(2024/6) 29.1.2023
Remscheider General-Anzeiger
Proteste gegen die AfD; Markus Deckers Kommentar „Darauf lässt sich bauen“ in der Ausgabe v. 29.1.2024, S. 1

In der Tat: Das Gemeinschaftsgefühl aus flächendeckenden positiven Protesten kann Fundament sein und auch Brücke – in einer Zeit, die weiß Gott festen Boden ebenso wie aufbauende Begegnung braucht. 

Den bunten Protest, der unseren demokratischen Rechtsstaat so vernehmlich bejaht, mag man aber ferner als Zeugnis der bürgerlichen Reife deuten. Das würde neue und engere Formen der politischen Beteiligung ermutigen, etwa Bürgergutachten oder Bürgerbegehren. Und könnte damit unsere etwas erstarrte und Experten-dominierte Republik mit neuen Impulsen verjüngen. Tatsächlich gibt es erfahrene Demokratien, die dies nicht nur aushalten, sondern zu schätzen gelernt haben.

 

(2024/5) 29.1.2023
Süddeutsche
Proteste gegen AfD; Kommentar von Ulrike Nimz „Schaut auf diese Dörfer“ in der Ausgabe v. 29.1.2024, S. 4

Aus der Flächendeckung und tiefen Staffelung der bunten Proteste in Ost wie West mag man eine Art kategorischen Imperativ pro Toleranz und Schutz ableiten. Und einen politischen Reifegrad, der eben neue Bündnisse zwischen Politik und Bürgerschaft nahelegt und sogar mehr regelbasierte direkte Mitwirkung, etwa in Bürgergutachten oder Bürgerbegehren. 

Im Maximum mag irgendwann der Schriftzug „DEM DEUTSCHEN VOLKE“ auf dem Reichstagsgebäude durch den Schriftzug „DER BEVÖLKERUNG“ ersetzt werden, der derzeit in einem Beet in einem Innenhof des Parlaments schlummert. Gut - eine Vision.

 

(2024/4) 29.1.2024
Frankfurter Allgemeine, abgedruckt 5.2.2024
Proteste gegen die AfD; Jasper von Altenbockums Kommentar „Unbehagen in einer neuen Zeit “in der Ausgabe v. 19. Januar, S. 1

Die neue „Bewegung“, wie sie sich just sogar weit entfernt von Magistralen und Kapitalen formiert, birgt m.E. auch neue Chancen für die politischen Helden und Kärrner. Wohl zum ersten Mal seit Geburt der Republik stützen flächendeckende, bunte Demonstrationen unser gesellschaftliches, wirtschaftliches und politisches Geschäftsmodell. Ob das Modell dieser Hilfe objektiv bedurft hätte, das mag man gerne bezweifeln. Diese neue „Bewegung“ mag aber heute die Furcht unserer Verfassungsgeber vor einer Ochlokratie relativieren, vor der Herrschaft des Pöbels. Und sie widerlegt gleichzeitig den giftigsten Universal-Quantor der AfD: Dass nämlich alle bisherigen Regierungen zu jeder Zeit civibus absolutus bzw. weit vom Volk abgehoben geplant und verfügt hätten.

Vielleicht gelangt die eher traditionelle politische Schicht sogar zu der Einschätzung, dass das Volk derzeit ein Zeugnis der Reife ablegt und sich für mehr kontinuierliche Mitwirkung qualifiziert, etwa nach Muster des gerade im Bundestag erprobten Bürgergutachtens. Die Erfahrungen schon weiter gereifter Demokratien wie der Schweiz oder der USA würden dem nicht widersprechen.

 

(2024/3) 19.1.2024
Kölner Stadt-Anzeiger
Songs für den Frieden; „Ein bisschen Frieden“ von Christian Bos (Ausgabe v. 17.1.2024, S. 20)

Ganz oben in meiner Songliste steht Donovans „Universal Soldier“. Nach meinem Verständnis koppelt er zu Kants „Zum Ewigen Frieden“ zurück: „His orders come from far away no more“ weist auf unsere ganz praktische demokratische Mitverantwortung; eben das war Kants Ideal: Eine Mitentscheidung derer, die die Kriegslasten zu tragen hätten, würde Konflikte dämpfen helfen. Auch Kant war alles andere als ein theorielastiger Träumer, wie manch einer aus dem Titel seiner Schrift von 1795 herauslesen möchte. Einleitend schreibt Kant mit bekannt spitzer Feder: Der Titel ist schlicht abgeleitet von einem niederländischen Gasthof in der Nachbarschaft eines Friedhofs.

Ferner: „Imagine“ verstehe ich nicht als eine Zumutung an die Fantasie, auch heute nicht. Was wäre überraschend daran, wenn Menschen des 21. Jahrhunderts keinen Sinn darin sähen, sich etwa für ein umstrittenes Staatsgebilde, für willkürlich gezogene Grenzen oder auch für eine vorherrschende Glaubensrichtung ins Jenseits befördern zu lassen?

 

(2024/2) 19.1.2023
DIE ZEIT, veröffentlicht am 25.1.2024 im Internet-angebot der ZEIT:
https://blog.zeit.de/leserbriefe/2024/01/25/18-januar-2024-ausgabe-4/
Ukraine; Leitartikel „Tja“ von Anna Sauerbrey in der Ausgabe No. 4 v. 18.1.2024, S. 1

Die These ist sehr alt, wird in jüngster Zeit allerdings stark vervielfältigt: Früheres, entschlosseneres und massiveres Eingreifen und eine progressive Bewaffnung würde schlimmeres Leid verhüten. Ebenso wie der heute so beliebte Terminus „Zeitenwende“ blendet dieses Denkmodell aber das „Vorher“ und bisherige Erfahrungen als schon überholt aus. 

Die Realität mag ganz anders aussehen: Die raumgreifende und gerne präventive, bisweilen auch sehr blutige Interventionspolitik seit 1993 hat sehr wenige bleibende Erfolge, dafür aber viele Opfer gezeitigt. Und auch im Falle der Ukraine dürfte die Welt heute völlig anders aussehen, hätte man die OSZE zumindest ebenso wie die NATO wertgeschätzt und ausgestattet. Auch das Besonnene kann Stärke und muss keine Schwäche signalisieren.

 

(2024/1) 12.1.2024
Kölner Stadt-Anzeiger
weitere Waffen für die Ukraine; Leitartikel „Munition statt Strategiedebatten“ von Matthias Koch in der Ausgabe v. 11.1.2023, S. 4

Eine Niederlage der NATO ist nicht in Sicht. Denn die NATO steht zum Glück nicht im Krieg, höchstens dahinter. Umso eher können wir jede Möglichkeit des Ausgleichs der wohlverstandenen Interessen ausloten. Davon ist in den Medien sehr selten die Rede; eine dankenswerte Ausnahme war der Abdruck eines Gastbeitrages von Winfried Böttcher „Die Denkblockade durchbrechen“ im Stadt-Anzeiger vom 23. Februar 2023.

Denn eines wollen wir ganz sicher alle nicht: Diesen Konflikt mit seinen tagtäglich mehr als hundert Toten – vor allem Ukrainer, Russen und russisch sprechende Ukrainer – unseren Kindern oder gar Enkeln vererben, als einen schwärenden Stellvertreterkrieg und Ausdruck offener Völkerfeindschaft. Aus meiner Sicht: Kein Langstreckenlauf, eher ein Totenmarsch, powered by Germany.

 

Und ein paar Sammlerstücke aus früheren Jahren:

 

Die Mutter aller [meiner] Leserbriefe zur Außen- und Sicherheitspolitik:

 

29.9.1992
Kölner Stadt-Anzeiger; abgedruckt 2.10.1992
Militär; Absage der "V 2 - Gedenkfeier" in Peenemünde (Kölner Stadt-Anzeiger. v. 29.9.1992)

Hätten wir am Deutschlandtag die Schöpfer der V 2 hochleben lassen, hätten wir auch die der Scud mitgefeiert. Die Scud ist wie die Mehrzahl der heute weltweit ausgerichteten Trägersysteme legitimer Nachfahre der V 2. Scud und V 2 sind brutale Massenvernichtungswaffen, die unter einem verantwortungslosen Regime bewußt zum Schaden der Zivilbevölkerung eines anderen Landes entwickelt und eingesetzt worden sind.

Demgegenüber ist der vorgebliche Kontext ziviler (!) Raumfahrtforschung, der etwa den jungen Wernher von Braun begeistert und geblendet haben mag, als Begründung eines V 2 - Festes geradezu absurd. Die Forschung hat sich gegen diese Wirtschaftsidee im doppelten Sinne auch ausdrücklich verwahrt.

Der Vorschlag war, wenn auch der count-down schweren Herzens in letzter Sekunde abgebrochen wurde, bereits eine verheerende Wunderwaffe gegen das Ansehen des neuen Deutschland im Ausland und unserer Repräsentanten im Inland.

 

Und der am weitesten gereiste Leserbrief:

 

22.08.1995
NIKKEI WEEKLY, JAPAN; abgedruckt 28.8.1995
Militärpolitik; Bombardierung von Hiroshima und Nagasaki; THE NIKKEI WEEKLY of August 14, 1995

I refer to reports on WW II and especially to two letters to the editor printed in THE NIKKEI WEEKLY of August 14, 1995. It is my impression that those two letters offer a unilateral and quite insulting interpretation of the motives behind the drop of atomic bombs onto Hiroshima and Nagasaki fifty years ago (e.g. N. Hale: "a merciful decision"). So, I would like to show an alternative view:

It is certainly true that Japanese military leaders commenced the hostilities against the USA. But the Japanese victims at Hiroshima and Nagasaki were in their vast majority civilians. And although they were victims, I am far from sure they were the real addressees of the bombs as well. There is quite a convincing hypothesis: The drop of the bombs in the first place aimed at impressing the counterparts of Truman at the Potsdam Conference of July/August 1945 – Truman, a just invested and still very uneasy-feeling American president. To add: according to now opened American files the Nagasaki bomb was also meant to test a completely redesigned ignition system.

The echoes of that demonstration of power strongly outlived that event. We hear them over and over again – from Iraq, from France, from China etc. So, humanity will never forget those victims, even if some wanted to.

 

Weitere Leserbriefe

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Oder auch ein paar Briefe für
Englisch-sprachige Medien.

Gerne meine >150 Leserbriefe, die zum Thema Außen- und Sicherheitspolitik, Auslandseinsätze bzw. „out of area“ veröffentlicht worden sind.

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